De-minimis-Verordnung
Die De-minimis-Verordnung ist eine beihilferechtliche Regelung, nach der kleinere staatliche Unterstützungen unter bestimmten Voraussetzungen gewährt werden können, ohne dass ein aufwendiges Genehmigungsverfahren notwendig wird. Sie spielt in vielen Förderprogrammen eine zentrale Rolle.
Warum ist die De-minimis-Verordnung wichtig?
Viele Programme für Unternehmen stützen sich auf die De-minimis-Regeln. Für Antragsteller ist deshalb wichtig, dass beihilferechtliche Höchstgrenzen und Dokumentationspflichten eingehalten werden.
Was die Verordnung typischerweise regelt
- welche Beihilfen als geringfügig eingestuft werden können
- welche Höchstgrenzen innerhalb bestimmter Zeiträume gelten
- welche Dokumentations- und Erklärungspflichten zu beachten sind
- unter welchen Bedingungen weitere Förderungen noch zulässig sind
Abgrenzung zur De-minimis-Bescheinigung
Die De-minimis-Verordnung ist die rechtliche Grundlage. Die De-minimis-Bescheinigung ist dagegen ein konkreter Nachweis über erhaltene Beihilfen im Einzelfall.
Praxisbezug
Wer mehrere Förderungen nutzt oder plant, sollte den Überblick über bereits erhaltene Beihilfen behalten. Nur so lässt sich sicher einschätzen, ob weitere Förderungen innerhalb des zulässigen Rahmens liegen.